Vereine & Verbände

Die Gründung eines Vereins und die Gestaltung des Vereinsleben werden maßgeblich durch das Vereinsrecht bestimmt. Es beschäftigt sich auch mit den Rechten und Pflichten der Mitglieder sowie Haftungsfragen.

Themen

Übungsleiterpauschale und Ehrenamtspauschale: Was müssen gemeinnützige Vereine beachten?

Wenn gemeinnützige Vereine, Stiftungen oder gGmbHs Mitarbeiter beschäftigen, spielen auch steuerliche Überlegungen eine wesentliche Rolle. Vereine und Mitarbeiter haben ein Interesse daran, ihre steuerliche Belastung möglichst gering zu halten. Für bestimmte Tätigkeiten können steuerliche Freibeträge in Anspruch genommen werden (Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale). Häufig gibt es aber bei Vereinsvorständen Unsicherheit darüber, unter welchen Voraussetzungen die Pauschalen […]

Vereinsrecht: Beratung für Vereine & Verbände

In Deutschland gibt es rund 620.000 Vereine mit über 50 Millionen Mitgliedern. Die Gründung eines eingetragenen Vereins (e.V.) ist vor allem für ehrenamtliche Projekte beliebt, da sie relativ unkompliziert und ohne Startkapital möglich ist. Doch nicht für jeden guten Zweck ist der Verein die beste Rechtsform.

Änderung des Vereinszwecks: Was ist möglich und welche Mehrheit ist erforderlich?

Vereine entwickeln sich im Laufe der Zeit weiter. Manchmal sollen neue Aktivitäten in die Satzung aufgenommen oder bestehende angepasst werden. Doch wann handelt es sich dabei um einfache Satzungsänderungen - etwa eine geänderte Maßnahme zur Zweckverwirklichung - und wann um eine echte Zweckänderung mit strengeren Vorgaben?

Vereinssatzung: Welche Inhalte sind vorgeschrieben und sinnvoll?

Die Satzung ist das wichtigste rechtliche Dokument und die „Verfassung“ eines Vereins. Sie enthält etwa Bestimmungen darüber, was der Vereinszweck ist, wer Mitglied werden kann und welche Rechte und Pflichten mit der Mitgliedschaft verbunden sind. Besonders wichtig (und in der Praxis auch streitanfällig) sind die Regelungen über die Befugnisse von Vorstand und Mitgliederversammlung. Aber welche […]

Erhöhung von Mitgliedsbeiträgen im Verein: Was ist rechtlich zulässig?

Steigende Kosten, neue Projekte oder einfach die Inflation: Viele Vereine stehen irgendwann vor der Frage, ob und wie sie ihre Mitgliedsbeiträge erhöhen dürfen. Doch die Beitragserhöhung ist nicht nur eine finanzielle, sondern auch eine rechtlich anspruchsvolle Entscheidung. Vereine müssen dabei die Satzung beachten, Zumutbarkeitsgrenzen wahren – und riskieren im Extremfall sogar außerordentliche Kündigungen durch Mitglieder. […]

Buchhaltung im Verein – eine Blackbox?

Eingetragene Vereine sind zur Buchhaltung verpflichtet, allerdings ist das Thema für viele Vereine ein rotes Tuch. Dies hat vor allem den Hintergrund, dass Fehler in der Buchführung schwerwiegende Folgen haben können: Gemeinnützigen Vereinen droht bei nicht ordnungsgemäßer Buchführung die Aberkennung der Gemeinnützigkeit. Zudem kann der Vorstand gegenüber dem Verein haften, wenn die Buchhaltung nicht ordnungsgemäß […]

Vorstand und Vorstandswahl

Der Vorstand ist das geschäftsführende Organ eines Vereins und gesetzlich zwingend vorgeschrieben. Die Wahrnehmung der Aufgaben und die Verantwortlichkeiten, sowie die Wahl des Vorstandes sind von zentraler Bedeutung für die Funktionalität eines Vereins. Zusammensetzung des Vorstandes und Meinungsbildung Die Bestimmung über die Bildung eines Vorstandes ist ein verpflichtender Bestandteil einer jeden Vereinssatzung. Vorstandsmitglieder können übrigens […]

Was ist der Unterschied zwischen BGB-Vorstand und Gesamtvorstand?

In Vereinssatzungen wird oft zwischen dem "BGB-Vorstand" und einem "Gesamtvorstand" oder "erweiterten Vorstand" unterschieden. Welche Folgen haben diese Amtsbezeichnungen für die Vertretung und Geschäftsführung des Vereins sowie die persönliche Haftung?

Wahlverfahren bei der Vorstandswahl

Die Wahl des Vorstands ist die wichtigste Wahl im Verein, da der Vorstand die Geschäfte führt und den Verein nach außen vertritt. Deshalb sollte besonders auf die korrekte Durchführung der Wahl geachtet werden. Besondere Bedeutung kommt dabei die Entscheidung für das anzuwendende Wahlverfahren zu. Für die Wahl des Vorstandes wird gesetzlich eine absolute Mehrheit vorgeschrieben […]

Die Abberufung eines Vorstandsmitglieds

Durch die demokratische Ausgestaltung eines Vereins sind Streitigkeiten mit einem Vorstandsmitglied nicht immer vermeidbar. Wenn es zu dem Punkt kommt, dass eine Zusammenarbeit nicht mehr zumutbar ist, besteht die Möglichkeit, dass ein Vorstandsmitglied abberufen werden kann. Wer darf ein Vorstandsmitglied abberufen? Die Abberufung eines Vorstandsmitgliedes darf im Regelfall nur durch die Mitgliederversammlung durchgeführt werden, da […]

Die Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist Ausdruck der demokratischen Gestaltung von Vereinen. Sie besteht aus sämtlichen Mitgliedern des Vereins. Die Mitgliederversammlung entscheidet durch Beschlüsse wichtige Fragestellungen des Vereins. Demnach wird der Wille des Vereines wird durch die Stimmabgabe von jedem Mitglied erschlossen. Zuständigkeit der Mitgliederversammlung Der Zuständigkeitsbereich der Mitgliederversammlung umfasst sämtliche Angelegenheiten des Vereins, die nicht in der […]

Einberufung und Tagesordnung einer Mitgliederversammlung

Die Einberufung einer Mitgliederversammlung (MV) und die Festlegung der Tagesordnung sind essentiell, damit die MV ordnungsgemäß ablaufen kann und die Beschlüsse rechtlich wirksam gefasst werden. Wie muss die Mitgliederversammlung einberufen werden? Die Einberufung einer MV unterliegt keinen besonderen gesetzlichen Formerfordernissen. Allerdings fordert der Gesetzgeber in § 58 Nr.4 BGB , dass jeder Verein individuell die […]

Auskunfts- und Informationsrechte von Vereinsmitgliedern

Mitglieder eines Vereins haben das Recht, von ihrem Vorstand über Angelegenheiten des Vereins informiert zu werden. Doch was genau ist von diesem Auskunfts- und Informationsrecht umfasst? Und können auch einzelne Mitglieder diese Rechte wahrnehmen?

Dachverband vs. Gesamtverein - wo liegen die Unterschiede?

Bei Neugründung oder Umstrukturierung eines Vereins stellt sich oft die Frage: Dachverband oder Gesamtverein mit Zweigvereinen?

Der nicht eingetragene Verein

Vereine können in das Vereinsregister eingetragen werden – zwingend ist das aber nicht. Die Eintragung ist ausschlaggebend für die Rechtsfähigkeit eines Vereins, denn nur dadurch kann sie offenbart werden. Sinnvoll ist eine Eintragung immer dann, wenn ein gewisses finanzielles Risiko besteht, da bei einem nicht eingetragenen Verein die Haftung anders ausfällt als bei einem eingetragenen […]

Was ist eigentlich das Transparenzregister?

Das Transparenzregister dient der Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, indem es Angaben zu den wirtschaftlichen Berechtigten von juristischen Personen des Privatrechts und eingetragenen Personengesellschaften führt. Es wurde 2017 eingeführt und ist seit dem 01.08.2023 auch für eingetragene Vereine verbindlich. Wer ist von der Eintragung betroffen? Folgende juristische Personen des Privatrechts und eingetragene Personengesellschaften sind von […]

Mutterschutz und Elternzeit in Vereinen und Stiftungen

Die gesetzlichen Regelungen zum Mutterschutz und zur Elternzeit gelten für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, also auch in Vereinen und Stiftungen. Wie aber sieht es mit den Pflichten und der Haftung von Vorständen aus?

Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein

Der Ausschluss eines Vereinsmitglieds aus dem Verein ist die schwerwiegendste Maßnahme, die gegen ein Mitglied getroffen werden kann. In manchen Situationen ist dies jedoch nicht vermeidbar: Grobe Zuwiderhandlungen gegen Vereinsinteressen, strafbare Handlungen oder aber auch die Nichterfüllung von Mitgliederpflichten können einen Vereinsausschluss notwendig machen. Muss die Satzung Regelungen über den Vereinsausschluss enthalten? Die Satzung des […]

Die Auflösung und Liquidation eines Vereins

Eine Auflösung eines Vereins kann viele Gründe haben: Stagnierende oder sinkende Mitgliederzahlen, finanzielle Probleme oder auch veränderte gesellschaftliche Interessen sind häufige Gründe, die das Ende eines Vereins besiegeln können. Wie kann ein Verein aufgelöst werden? Gesetzlich sind verschiedene Möglichkeiten vorgesehen, die zu einer Auflösung eines Vereins führen können: Im Regelfall wird ein Verein durch einen […]

Blogartikel

Formfehler und fehlender Ausschlussgrund: OLG Hamm kippt Vereinsausschluss

20. Februar 2025

Darf ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es nicht gegen vereinskritische Äußerungen in einem Online-Forum einschreitet? Nein, sagt das OLG Hamm - und erklärt den Ausschluss auch wegen zahlreicher formeller Fehler für unzulässig.

Finanzgericht Hamburg: Sportvereine müssen Kosten korrekt aufteilen

20. Februar 2025

Wie müssen Betriebsausgaben bei gemeinnützigen Vereinen aufgeteilt werden, wenn sowohl der ideelle Bereich als auch ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb betroffen sind? Und kann eine Jugendreise als Zweckbetrieb anerkannt werden? Zu diesen Fragen hat das Finanzgericht Hamburg eine wichtige Entscheidung getroffen.

AG Spandau: Wie wird zur hybriden Mitgliederversammlung eingeladen?

17. Januar 2025

Seit der Corona-Pandemie sind virtuelle und hybride Mitgliederversammlungen keine Seltenheit mehr. Die Möglichkeit hierzu ist mittlerweile auch im Gesetz verankert. Doch welche Anforderungen werden an die Einladung zu einer hybriden Mitgliederversammlung gestellt, wenn die Satzung hierzu keine Angaben macht?

Gesetzesänderungen für Vereine in 2025

17. Januar 2025

Im neuen Jahr müssen sich Vereine auf einige Veränderungen gefasst machen: Insbesondere das Jahressteuergesetz, das Bürokratieentlastungsgesetz und das Wachstumschancengesetz sind für Vereine relevant.

Regeln für die Wahl des Vorstands gelten nicht für dessen Abberufung

1. Oktober 2022

Der ehemalige Vorstand eines Vereins klagte gegen seine Abberufung - die Block-Abwahl sei unzulässig, weil auch eine Wahl im Block nicht erlaubt sei. Das eine habe mit dem anderen nichts zu tun, befand jetzt das Landgericht Potsdam.

Vier Gründe, warum ein Förderverein für Schulen in freier Trägerschaft sinnvoll ist

Vier Gründe, warum Schulen in freier Trägerschaft einen Förderverein gründen sollten

29. August 2022

Schulen in freier Trägerschaft werden in der Regel von einem gemeinnützigen Verein betrieben. Auf den ersten Blick erscheint es überflüssig, für die Finanzierung einen zusätzlichen Rechtsträger zu gründen. Aus rechtlicher Sicht spricht aber einiges für diese Doppelstruktur.

Alexander Vielwerth

Rechtsanwalt, LL.M. oec.
Zertifizierter Stiftungsberater (FSU Jena)

alexander@vielwerth-junginger.de +49 6131 88888 99

Wie kann ich dir helfen?

Ich freue mich über deine Nachricht und antworte innerhalb von 24 Stunden.

Kostenlosen Kennenlern-Termin vereinbaren

oder

Rechtsgebiete

Anbauvereinigungen

Genossenschaften

Gesundheitswesen

Sozialunternehmen

Gemeinnützigkeit

Das Gemeinnützigkeitsrecht ist das Steuerrecht der Nonprofit-Organisationen. Gemeinnützige Körperschaften werden nicht nur umfassend steuerlich begünstigt, sondern dürfen auch Spendenbescheinigungen ausstellen.