Vereine & Verbände
Die Gründung eines Vereins und die Gestaltung des Vereinsleben werden maßgeblich durch das Vereinsrecht bestimmt. Es beschäftigt sich auch mit den Rechten und Pflichten der Mitglieder sowie Haftungsfragen.
Themen
Anlassspenden: Persönliche Anlässe für die gute Sache nutzen
Ob Geburtstag, Jubiläum, Hochzeit oder Trauerfall – immer mehr Menschen entscheiden sich, persönliche Anlässe zum Anlass zu nehmen, um Gutes zu tun. Anlassspenden sind ein wachsender Trend im Fundraising und bieten gemeinnützigen Organisationen eine wunderbare Möglichkeit, neue Unterstützer:innen zu gewinnen – oft ganz ohne aufwändige Kampagnen. Was sind Anlassspenden? Anlassspenden sind Spenden, die anlässlich eines […]
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Sponsoring und Spenden – Was sind die Unterschiede?
Damit gemeinnützige Vereine ihre Zwecke effizient verfolgen können, sind sie auf finanzielle Zuwendungen angewiesen. Hauptfinanzierungsquelle sind neben Mitgliedsbeiträgen meist Spenden und Sponsoringeinnahmen. In der Praxis werden letztere häufig gleichgesetzt, aber aufgepasst: Es handelt sich um zwei verschiedene Varianten von finanziellen Zuwendungen. Was ist eine Spende? Spenden sind freiwillige Zuwendungen zur Förderung von steuerbegünstigten gemeinnützigen, mildtätigen […]
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Gemeinnützige Rechtsformen: Welche sollte ich wählen?
Verein, gGmbH oder doch lieber eine Stiftung? Wer eine gemeinnützige Organisation gründen will, muss sich für eine von vielen Rechtsformen entscheiden. Welche unterschiedlichen Voraussetzungen für die Gründung erfüllt sein müssen und welche Vor- und Nachteile die einzelnen Rechtsformen mit sich bringen, erfahren Sie hier.
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Übungsleiterpauschale und Ehrenamtspauschale: Was müssen gemeinnützige Vereine beachten?
Wenn gemeinnützige Vereine, Stiftungen oder gGmbHs Mitarbeiter beschäftigen, spielen auch steuerliche Überlegungen eine wesentliche Rolle. Vereine und Mitarbeiter haben ein Interesse daran, ihre steuerliche Belastung möglichst gering zu halten. Für bestimmte Tätigkeiten können steuerliche Freibeträge in Anspruch genommen werden (Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale). Häufig gibt es aber bei Vereinsvorständen Unsicherheit darüber, unter welchen Voraussetzungen die Pauschalen […]
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Vereinsrecht: Beratung für Vereine & Verbände
In Deutschland gibt es rund 620.000 Vereine mit über 50 Millionen Mitgliedern. Die Gründung eines eingetragenen Vereins (e.V.) ist vor allem für ehrenamtliche Projekte beliebt, da sie relativ unkompliziert und ohne Startkapital möglich ist. Doch nicht für jeden guten Zweck ist der Verein die beste Rechtsform.
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Erhöhung von Mitgliedsbeiträgen im Verein: Was ist rechtlich zulässig?
Steigende Kosten, neue Projekte oder einfach die Inflation: Viele Vereine stehen irgendwann vor der Frage, ob und wie sie ihre Mitgliedsbeiträge erhöhen dürfen. Doch die Beitragserhöhung ist nicht nur eine finanzielle, sondern auch eine rechtlich anspruchsvolle Entscheidung. Vereine müssen dabei die Satzung beachten, Zumutbarkeitsgrenzen wahren – und riskieren im Extremfall sogar außerordentliche Kündigungen durch Mitglieder. […]
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Buchhaltung im Verein – eine Blackbox?
Eingetragene Vereine sind zur Buchhaltung verpflichtet, allerdings ist das Thema für viele Vereine ein rotes Tuch. Dies hat vor allem den Hintergrund, dass Fehler in der Buchführung schwerwiegende Folgen haben können: Gemeinnützigen Vereinen droht bei nicht ordnungsgemäßer Buchführung die Aberkennung der Gemeinnützigkeit. Zudem kann der Vorstand gegenüber dem Verein haften, wenn die Buchhaltung nicht ordnungsgemäß […]
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Vorstand und Vorstandswahl
Der Vorstand ist das geschäftsführende Organ eines Vereins und gesetzlich zwingend vorgeschrieben. Die Wahrnehmung der Aufgaben und die Verantwortlichkeiten, sowie die Wahl des Vorstandes sind von zentraler Bedeutung für die Funktionalität eines Vereins. Zusammensetzung des Vorstandes und Meinungsbildung Die Bestimmung über die Bildung eines Vorstandes ist ein verpflichtender Bestandteil einer jeden Vereinssatzung. Vorstandsmitglieder können übrigens […]
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Wahlverfahren bei der Vorstandswahl
Die Wahl des Vorstands ist die wichtigste Wahl im Verein, da der Vorstand die Geschäfte führt und den Verein nach außen vertritt. Deshalb sollte besonders auf die korrekte Durchführung der Wahl geachtet werden. Besondere Bedeutung kommt dabei die Entscheidung für das anzuwendende Wahlverfahren zu. Für die Wahl des Vorstandes wird gesetzlich eine absolute Mehrheit vorgeschrieben […]
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Die Abberufung eines Vorstandsmitglieds
Durch die demokratische Ausgestaltung eines Vereins sind Streitigkeiten mit einem Vorstandsmitglied nicht immer vermeidbar. Wenn es zu dem Punkt kommt, dass eine Zusammenarbeit nicht mehr zumutbar ist, besteht die Möglichkeit, dass ein Vorstandsmitglied abberufen werden kann. Wer darf ein Vorstandsmitglied abberufen? Die Abberufung eines Vorstandsmitgliedes darf im Regelfall nur durch die Mitgliederversammlung durchgeführt werden, da […]
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Die Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung ist Ausdruck der demokratischen Gestaltung von Vereinen. Sie besteht aus sämtlichen Mitgliedern des Vereins. Die Mitgliederversammlung entscheidet durch Beschlüsse wichtige Fragestellungen des Vereins. Demnach wird der Wille des Vereines wird durch die Stimmabgabe von jedem Mitglied erschlossen. Zuständigkeit der Mitgliederversammlung Der Zuständigkeitsbereich der Mitgliederversammlung umfasst sämtliche Angelegenheiten des Vereins, die nicht in der […]
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Einberufung und Tagesordnung einer Mitgliederversammlung
Die Einberufung einer Mitgliederversammlung (MV) und die Festlegung der Tagesordnung sind essentiell, damit die MV ordnungsgemäß ablaufen kann und die Beschlüsse rechtlich wirksam gefasst werden. Wie muss die MV einberufen werden? Die Einberufung einer MV unterliegt keinen besonderen gesetzlichen Formerfordernissen. Allerdings fordert der Gesetzgeber in § 58 Nr.4 BGB , dass jeder Verein individuell die […]
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Der nicht eingetragene Verein
Vereine können in das Vereinsregister eingetragen werden – zwingend ist das aber nicht. Die Eintragung ist ausschlaggebend für die Rechtsfähigkeit eines Vereins, denn nur dadurch kann sie offenbart werden. Sinnvoll ist eine Eintragung immer dann, wenn ein gewisses finanzielles Risiko besteht, da bei einem nicht eingetragenen Verein die Haftung anders ausfällt als bei einem eingetragenen […]
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Was ist eigentlich das Transparenzregister?
Das Transparenzregister dient der Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, indem es Angaben zu den wirtschaftlichen Berechtigten von juristischen Personen des Privatrechts und eingetragenen Personengesellschaften führt. Es wurde 2017 eingeführt und ist seit dem 01.08.2023 auch für eingetragene Vereine verbindlich. Wer ist von der Eintragung betroffen? Folgende juristische Personen des Privatrechts und eingetragene Personengesellschaften sind von […]
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Mutterschutz und Elternzeit in Vereinen und Stiftungen
Die gesetzlichen Regelungen zum Mutterschutz und zur Elternzeit gelten für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, also auch in Vereinen und Stiftungen. Wie aber sieht es mit den Pflichten und der Haftung von Vorständen aus?
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Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein
Der Ausschluss eines Vereinsmitglieds aus dem Verein ist die schwerwiegendste Maßnahme, die gegen ein Mitglied getroffen werden kann. In manchen Situationen ist dies jedoch nicht vermeidbar: Grobe Zuwiderhandlungen gegen Vereinsinteressen, strafbare Handlungen oder aber auch die Nichterfüllung von Mitgliederpflichten können einen Vereinsausschluss notwendig machen. Muss die Satzung Regelungen über den Vereinsausschluss enthalten? Die Satzung des […]
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Die Auflösung und Liquidation eines Vereins
Eine Auflösung eines Vereins kann viele Gründe haben: Stagnierende oder sinkende Mitgliederzahlen, finanzielle Probleme oder auch veränderte gesellschaftliche Interessen sind häufige Gründe, die das Ende eines Vereins besiegeln können. Wie kann ein Verein aufgelöst werden? Gesetzlich sind verschiedene Möglichkeiten vorgesehen, die zu einer Auflösung eines Vereins führen können: Im Regelfall wird ein Verein durch einen […]
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Blogartikel
Formfehler und fehlender Ausschlussgrund: OLG Hamm kippt Vereinsausschluss
20. Februar 2025
Darf ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es nicht gegen vereinskritische Äußerungen in einem Online-Forum einschreitet? Nein, sagt das OLG Hamm - und erklärt den Ausschluss auch wegen zahlreicher formeller Fehler für unzulässig.
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Finanzgericht Hamburg: Sportvereine müssen Kosten korrekt aufteilen
20. Februar 2025
Wie müssen Betriebsausgaben bei gemeinnützigen Vereinen aufgeteilt werden, wenn sowohl der ideelle Bereich als auch ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb betroffen sind? Und kann eine Jugendreise als Zweckbetrieb anerkannt werden? Zu diesen Fragen hat das Finanzgericht Hamburg eine wichtige Entscheidung getroffen.
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AG Spandau: Wie wird zur hybriden Mitgliederversammlung eingeladen?
17. Januar 2025
Seit der Corona-Pandemie sind virtuelle und hybride Mitgliederversammlungen keine Seltenheit mehr. Die Möglichkeit hierzu ist mittlerweile auch im Gesetz verankert. Doch welche Anforderungen werden an die Einladung zu einer hybriden Mitgliederversammlung gestellt, wenn die Satzung hierzu keine Angaben macht?
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Gesetzesänderungen für Vereine in 2025
17. Januar 2025
Im neuen Jahr müssen sich Vereine auf einige Veränderungen gefasst machen: Insbesondere das Jahressteuergesetz, das Bürokratieentlastungsgesetz und das Wachstumschancengesetz sind für Vereine relevant.
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Regeln für die Wahl des Vorstands gelten nicht für dessen Abberufung
1. Oktober 2022
Der ehemalige Vorstand eines Vereins klagte gegen seine Abberufung - die Block-Abwahl sei unzulässig, weil auch eine Wahl im Block nicht erlaubt sei. Das eine habe mit dem anderen nichts zu tun, befand jetzt das Landgericht Potsdam.
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Vier Gründe, warum Schulen in freier Trägerschaft einen Förderverein gründen sollten
29. August 2022
Schulen in freier Trägerschaft werden in der Regel von einem gemeinnützigen Verein betrieben. Auf den ersten Blick erscheint es überflüssig, für die Finanzierung einen zusätzlichen Rechtsträger zu gründen. Aus rechtlicher Sicht spricht aber einiges für diese Doppelstruktur.
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Gemeinnützigkeit
Das Gemeinnützigkeitsrecht ist das Steuerrecht der Nonprofit-Organisationen. Gemeinnützige Körperschaften werden nicht nur umfassend steuerlich begünstigt, sondern dürfen auch Spendenbescheinigungen ausstellen.
Vereine & Verbände
Die Gründung eines Vereins und die Gestaltung des Vereinsleben werden maßgeblich durch das Vereinsrecht bestimmt. Es beschäftigt sich auch mit den Rechten und Pflichten der Mitglieder sowie Haftungsfragen.
Stiftungen
Stiftungen sind verselbständigte Vermögen, die zu einem bestimmten Zweck eingesetzt werden. Das Stiftungsrecht befasst sich nicht nur mit der inneren Organisation, sondern auch mit der staatlichen Aufsicht über Stiftungen.
(g)GmbHs
Im Gesellschaftsrecht geht es um Zusammenschlüsse von Personen. Haftung und Besteuerung sind bei Personen- und Kapitalgesellschaften sehr unterschiedlich geregelt. Nur letztere können gemeinnützig sein (z.B. als gGmbH, gUG oder gAG).
Privatschulen
Das Recht, Schulen in freier Trägerschaft zu gründen, wird durch das Grundgesetz gewährleistet. Das Privatschulrecht regelt den Schulbetrieb und die Rechtsbeziehungen zwischen Schule, Eltern und Schülern.